Antwort von Herrn Moscovici im Namen der Kommission
18.3.2016
1. Wie wichtig der Zugang der EU zu Drittlandsmärkten ist, wird unter anderem dadurch verdeutlicht, dass 90 % des zukünftigen Wachstums außerhalb der Europäischen Union generiert werden. Dieser Prozentsatz wurde auf der Grundlage von BIP[1]-Daten aus der IWF[2]-Datenbank „World Economic Outlook“ berechnet (Stand April 2015). Die Berechnungen wurden unter Berücksichtigung der jüngsten verfügbaren Daten des IWF im Oktober 2015 aktualisiert. Wie die beigefügte Tabelle zeigt, wird das weltweite BIP im Jahr 2016 voraussichtlich 119 Billionen US-Dollar und im Jahr 2020 149 Billionen US-Dollar erreichen. Das BIP der EU wird sich den Schätzungen zufolge auf 20 Billionen bzw. 23 Billionen US-Dollar erhöhen.
Somit werden 2016 11 % des weltweiten BIP-Wachstums aus der EU stammen und 89 % aus Nicht-EU-Ländern, und im Jahr 2020 werden 90 % des weltweiten BIP-Wachstums außerhalb der EU generiert.
Die Handels- und Investitionspolitik der EU ermöglicht uns, die Vorteile der Globalisierung zu nutzen und ist damit eine wichtige Triebkraft für das Wirtschaftswachstum in der EU. Die Handelsverhandlungen der EU könnten zu einem Anstieg des BIP der EU um mehr als 2 % führen.
2. Die Kommission hat sich drei Politikmaßnahmen zur Priorität gemacht[3]: Wiederankurbelung der Investitionstätigkeit, um das Wachstum zu steigern, insbesondere im Rahmen der Investitionsoffensive für Europa; Beschleunigung der Strukturreformen, um das Produktionspotenzial zu erhöhen, und verantwortungsvolle öffentliche Finanzen, um ein langfristig tragbares Schuldenniveau zu erreichen und die wirtschaftliche Erholung zu fördern. Für den Euroraum als Ganzes empfiehlt die Kommission für 2016 einen weitgehend neutralen finanzpolitischen Kurs.
3. In Schwierigkeiten geratene Länder haben in der Vergangenheit Hilfe aus EU-Fonds und Förderprogrammen erhalten und werden dies auch weiterhin tun. Die Europäischen Struktur- und Investitionsfonds und die politischen Empfehlungen der Kommission zielen darauf ab, Wachstum und Beschäftigung zu fördern.
Zudem wurde ein neuer Dienst zur Unterstützung von Strukturreformen geschaffen, der auf Anfrage technische Unterstützung leistet.
Siehe Anhang : Anlage